Am 30.11.2024 versammelten sich zahlreiche Menschen am Wiener Heldenplatz, um gegen die aktuelle politische Lage in Österreich zu demonstrieren. Die Demonstration wurde von der Polizei begleitet, die mit umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen für Ordnung und Schutz sorgte.

Prof. Bernhard Heinzlmaier: Kritik und Perspektiven.

In einer jüngsten öffentlichen Diskussion äußerte sich Prof. Bernhard Heinzlmaier kritisch zur Polizeipräsenz und Ausrüstung, und warf den Sicherheitskräften vor, mit ihrer Taktik bewusst „Angst zu machen“. Diese Anschuldigung stößt bei uns, der Bürgerinitiative Pro Polizei Österreich auf Unverständnis. Es ist nicht das Ziel, Angst zu erzeugen, sondern vielmehr, die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten, sowohl der Demonstrierenden als auch der Beamten selbst, und die Ruhe am Christkindlmarkt sicherzustellen. Wir betonen zudem, dass die Polizei sich ihrer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung bewusst sei.

Viele Bürger seien über die derzeitige politische Situation im Land verärgert, und es könne durchaus sein, dass Teile der österreichischen Bevölkerung tatsächlich Opfer von Ungerechtigkeiten geworden seien, vor allem im Bereich illegaler Migration, Korruption, schwacher Justiz, wachsender Gewalt auf den Straßen sowie der hohen finanziellen und gesellschaftlichen Belastung durch Migranten im Land, die teilweise unfähig oder sogar gefährlich seien.

Wir wissen, dass dies nicht nur eine Bedrohung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstelle, sondern erhöhe auch das Risiko von Terrorismus! Die Aufgabe der Polizei sei es jedoch, unparteiisch zu agieren, sicherzustellen, dass Proteste in geordneten Bahnen verlaufen und andere nicht stören. So funktioniert ein Rechtsstaat!

Schutz der Beamten als Priorität.

Die Polizei betonte, dass die Vorbereitung auf mögliche Eskalationen notwendig sei. Laut Sicherheitskreisen müsse die Exekutive entsprechend ausgerüstet und geschützt sein, um Verletzungen oder Schlimmeres zu verhindern.

<< Sollte es zu Vorfällen kommen, bei denen Polizistinnen und Polizisten zu Schaden kämen, würde dies die ohnehin angespannte politische Lage zusätzlich verschärfen, deshalb sind die Ausrüstung und die Grenzlinie unerlässlich >>

So Krisenmanagement-Experte Daniel R. Janetschek, ehem. ZgKdt. der Rettungsleitstelle.

Grenzlinien für den Schutz aller.

Die Polizei verteidigte ihre sichtbare Präsenz und ihre Maßnahmen am Heldenplatz. Auch wenn diese mitunter als unfreundlich oder unangemessen wahrgenommen werden könnten, sei es ihre Pflicht, klare Grenzlinien zu ziehen! Diese seien notwendig, um den Schutz aller Beteiligten zu gewährleisten und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

Wir appellieren an alle, die Demonstrationen als Möglichkeit zur Meinungsäußerung nutzen: Bleiben Sie friedlich und respektieren Sie die Arbeit der Polizei. Nur so können wir sicherstellen, dass der demokratische Diskurs in einem sicheren Umfeld stattfindet……Darüber hinaus sollte man daran erinnern, dass es Adventszeit ist. Auf den Straßen sind viele Menschen unterwegs, Familien, Kinder und Touristen aus ganzer Welt. Es wäre wünschenswert, den Wiener Ring nicht zu blockieren…

…Natürlich ist es ebenfalls nicht in Ordnung, wenn andere politische Bewegungen dies rücksichtslos tun, dennoch sollte man sich stets vorbildlich verhalten! Heutzutage wird zudem immer wieder das Versammlungsgesetz missbraucht, mit dem falschen Glauben, dass alles jederzeit gestattet sei …

so Janetschek abschließend.

Die freie Redaktion Pro Polizei Österreich.

Bild: unzensuriert